arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich

Bundestag

Meine Reden im Bundestag

Positionspapier: Vertrauen zwischen dem Westen und Russland wieder aufbauen

In einem Positionspapier zur Außenpolitik machen die SPD-Abgeordneten der AG Außenpolitik konkrete Vorschläge, verlorengegangenes Vertrauen zwischen dem Westen und Russland wieder aufzubauen, um die gegenwärtigen Spannungen zu überwinden und über das langfristige Ziel einer europäischen Friedensordnung verhandeln zu können.

"Die Grundprinzipien der sozialdemokratischen Ostpolitik bleiben nach wie vor aktuell. Es geht darum, trotz unterschiedlicher Auffassungen in grundsätzlichen Fragen zu tragfähigen Kompromissen zu kommen", betont der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid.

Für die SPD-Fraktion ist klar, dass die Achtung und Einhaltung völkerrechtlicher, rechtsstaatlicher und menschenrechtlicher Prinzipien darin verankert sein müssen.

Konkret gefordert wird eine engere Kooperation mit Russland in politischen und wirtschaftlichen Fragen. „Wir sollten und dürfen den derzeitigen Antagonismus zwischen Russland und dem Westen weder als natürlichen noch als Dauerzustand akzeptieren“, heißt es in dem Text. Demnach müsse es ein „Ende der Konfrontation“ im militärischen Bereich, eine „Fortsetzung des Dialogs im Nato-Russland-Rat“ sowie zusätzliche Gespräche „über nukleare und konventionelle Abrüstung“ geben.

Zugleich spricht sich die SPD-Fraktion für einen europäischen Ansatz in der Russlandpolitik aus. Vorbehalte unserer östlichen Nachbarn gegenüber Russland dürften dabei nicht ignoriert werden. „Eine isolierte deutsche Russlandpolitik wird es daher auch künftig nicht geben“, betonte Schmid.

Das Positionspapier in ganzer Länge finden Sie hier:

Dialog – Vertrauen – Sicherheit: Voraussetzungen und Impulse für eine zeitgemäße sozialdemokratische Entspannungspolitik

Türkei

Debatte im Deutschen Bundestag am 27. September 2018 aus Anlass des Staatsbesuchs von Präsident Erdogan in Deutschland. Redebeitrag von Nils Schmid:

https://dbtg.tv/fvid/7276110

Schmid wird Mitglied des Auswärtigen Ausschusses

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Nürtingen, Nils Schmid, wird im Bundestag künftig Mitglied des Auswärtigen Ausschusses sein. Schmid wurde zu Beginn dieser Woche in das Gremium gewählt. Außerdem bringt sich Schmid ab der laufenden Wahlperiode als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ein.
Der ehemalige baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister hat damit seine Wunschressorts erhalten. „Ich habe mich bereits als Landesminister sehr um den internationalen Austausch bemüht. Wirtschaftliche Zusammenarbeit ist die Basis für Wohlstand und Frieden. Meine Erfahrungen kann ich nun im Bundestag verstärkt einbringen“, so Schmid.
Er freue sich nach seiner Wahl in den Bundestag sehr auf die neue thematische Aufgabe. Angesichts der Unübersichtlichkeit auf dem internationalen Parkett, zahlreicher Krisenherde und zunehmend schwierigen Beziehungen zu den USA, Russland oder der Türkei, werde Dialog und Diplomatie immer wichtiger als Gegenpol zu Abschottung und nationalen Egoismen, betont der Sozialdemokrat.
Mit dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur werde er sich außerdem einem Themenbereich intensiver widmen, der gerade für den Wahlkreis Nürtingen von erheblicher Bedeutung sei.

Vorgehen der Türkei in Syrien

Redebeitrag im Bundestag am 15.03.2018:

https://dbtg.tv/fvid/7210250

Humanitäre Katastrophe im Jemen

Redebeitrag im Bundestag am 23.02.2018:

https://dbtg.tv/fvid/7203439

Russland-Sanktionen

Redebeitrag im Bundestag am 01.02.2018:

https://dbtg.tv/fvid/7197989

(Beratung eines Antrags der Fraktion LINKE.)

Das ist mir wichtig Mit diesen Themen bin ich zur Bundestagswahl angetreten

Als Finanz- und Wirtschaftsminister habe ich wichtige Erfahrungen gesammelt, die ich im Bundestag einbringen werde. Ich werde für die Region und ihre Menschen eine gewichtige Stimme in Berlin sein.

Struktur und Menschen dieser Region geben die Aufgabe für die Politik vor. Der hohe Lebensstandard ist nicht selbstverständlich. Vorausschauend müssen heute die Weichen dafür gestellt werden, dass die wirtschaftliche Prosperität auch morgen Bestand hat. Die Region ist stark vom Export abhängig. Sie ist auf Weltoffenheit, Forschung und Innovation, gebildete Menschen und gut ausgebildete Fachkräfte ebenso angewiesen, wie auf eine hervorragende Infrastruktur. Aber all das wäre nichts, ohne den sozialen Ausgleich. Denn auch das gehört zu unserer Region: Soziale Unternehmer wie Gustav Werner oder Robert Bosch, die wussten: Ohne die Menschen sind die Unternehmen nicht viel wert. Deshalb muss es gerecht zugehen in unserer Gemeinschaft.

Zusammenhalt und Sicherheit

Wir müssen den Zusammenhalt in Deutschland durch mehr soziale Sicherheit stärken. Vieles, was heute schon für selbstverständlich gehalten wird, mussten wir gegen den Widerstand der Union durchsetzen, wie z.B. die Rente nach 45 Beitragsjahren oder den Mindestlohn. Das geht nur mit einer starken SPD. Wir müssen klar machen, dass vieles mit der Union und einer Kanzlerin Merkel nicht zu verwirklichen ist. "Die Bekämpfung von Kinder- und Alleinerziehenden-Armut halte ich für eines der drängendsten Probleme", sagt Nils Schmid.

Infrastruktur und Arbeit

Wir Sozialdemokraten in Baden-Württemberg wissen: Fleiß und Ideenreichtum sind wichtig, aber ohne gute Infrastruktur geht gar nichts. Deshalb brauchen wir gute Netze – für Verkehr, Energie und Daten. Und wir wissen auch: Gute Wirtschaft funktioniert nur im Zusammenspiel mit guter und sicherer Arbeit. Das gilt auch und gerade in einer wirtschaftsstarken Region. Eine besondere Herausforderung ist die Digitalisierung. Hier wollen wir mit den Gewerkschaften dafür sorgen, dass Arbeitnehmer bei der Arbeit 4.0 nicht unter die Räder kommen.

Ein weltoffenes Land in der Mitte Europas

Deutschland ist ein weltoffenes Land – und soll es bleiben. So wie es schon oft neue Heimat für ehemals Fremde wurde. Aber das geschieht nicht von selbst, sondern benötigt politische Gestaltung. Zum Beispiel mit einem Einwanderungsgesetz. Die Abkehr von der Europäischen Union ist keine Lösung für die Probleme unserer Zeit – im Gegenteil. Gerade unser Land profitiert von Europa wie kein zweites. Wahr ist aber auch, dass sich Europa auf seine Tugenden besinnen und sozialdemokratischer werden muss.