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schö,
20.07.2017

Dialog-Tour Zukunftslabor diskutiert politische Visionen mit Nils Schmid

Team Schmid

Und so wurde aus der Perspektive der verschiedenen Generationen über die aktuellen politischen Herausforderungen und Zukunftsvisionen diskutiert: Zuerst trugen die Teilnehmenden ihre Sicht auf die aktuellen Problemstellungen in den vier Themenfeldern Europa und Internationales, gerechter Sozialstaat, Chancengerechtigkeit und Gleichstellung sowie Inneres und Sicherheit zusammen. Anschließend wechselten die Gruppen ihre Thementische und versuchten für die bereits auf den Tischpapieren dargelegten Punkte eigene Lösungsvorschläge und Zukunftsvisionen zu entwickeln. Nach der Präsentation dieser Ideen, griff Nils Schmid die Anregungen der Teilnehmenden auf und schlug die Brücke zur Bundestagswahl. Die Themenwahl der Arbeitstische leitete sich aus den bisherigen Rückmeldungen der Nils-Schmid-Dialogtour ab.

Gute Bildung unabhängig vom Elternhaus, sprich leistungsfähige Bildungseinrichtungen ohne Zugangshürden, war eine der skizzierten Visionen, auf die Schmid Bezug nahm: „Deshalb geht es uns bei der Wahl vor allem um mehr Investitionen in Bildung und Familien“. Die Einführung eines Familienzeitkontos, die Abschaffung der Kindergartengebühren und der massive Ausbau der Ganztagesschulen müssten künftig mit den Überschüssen des Bundes möglich gemacht werden. Die Einführung einer paritätisch finanzierten Bürgerversicherung im Gesundheitssystem, ein Stopp des fallenden Rentenniveaus, eine gerechtere Steuerverteilung und eine Stärkung der Polizei wurden ebenfalls angesprochen. Nils Schmid, der als Finanz- und Wirtschaftsminister enge Kontakte zu Emanuel Macron pflegte, sieht die SPD an der Seite des neuen französischen Präsidenten: „Angela Merkel sieht in der EU immer nur ein Mittel zum Zweck, für Martin Schulz wie für Macron ist Europa eine Herzensangelegenheit. Es wird Zeit, dass aus Berlin endlich wieder politische Impulse für Europa kommen und wir die historische Chance zur neuen Kooperation – gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik – mit Frankreich nutzen“. Eine SPD geführte Bundesregierung werde die Bundeswehr stärken, aber nicht bei einem Rüstungswettlauf zum 2%-Ziel mitmachen. Es gelte zuerst, das 0,7%-Ziel bei den Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit umzusetzen.

Einen Hinweis aus einem Firmenbesuch beim Nürtinger Maschinenbauer Heller auf die große Abhängigkeit vom Verbrennungsmotor griff Schmid ebenfalls beim Zukunftslabor auf. Vehement wies er den Vorschlag der Grünen, ab 2030 Verbrennungsmotoren zu verbieten, zurück. „Ein solch weltfremdes Datum einfach willkürlich festzulegen, kritisiert ja selbst der grüne Ministerpräsident“. Es sei richtig, politische Zielwerte bei der Schadstoffreduzierung zu setzten, aber das müsse dann mit einem Ausbau des ÖPNV, einer stärkeren Belastung verbrauchsintensiver Fahrzeuge und einer technologieoffenen Innovations- und Forschungspolitik unterlegt sein, so der ehemalige baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister. Schmid betonte, dass er auch in der Brennstoffzelle erhebliches Potential sehe. Das Zukunftslabor bildete den Schlussstein des Dialogtags in Nürtingen, bei dem Nils Schmid unter anderem die Firma Heller besuchte, beim Azubi-Drachenbootrennen auf dem Neckar zu Gast war und den Austausch mit der AOK in Nürtingen suchte. Außerdem konnten die Nürtinger auf einer großen Dialogwand am Schillerplatz ihre politischen Anliegen hinterlassen und den direkten Austausch mit dem SPD-Bundestagskandidat suchen. Der Besuchstag in Nürtingen war bereits die sechste Station der Dialogtour von Nils Schmid durch den Wahlkreis.